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January 08 2014

Aufstellungsversammlung am 10.1.2014 – Landkreis Fürth

Im März 2014 sind Kommunalwahlen. Wir laden euch herzlich zur Aufstellungsversammlung der öffentlichen Liste der Piratenpartei für die Stadtratswahl Langenzenn,
Bürgermeisterwahl Langenzenn und Kreistagswahl für den Landkreis Fürth ein.

Diese findet am 10.1.2014 ab 19:00 Uhr in der Gaststätte Panolio am Marktplatz, Prinzregentenplatz 4, 90579 Langenzenn, statt.

Informationen rund um die Versammlung, insbesondere die vorläufige Tagesordnung findet Ihr im Wiki.

Um keine Stimmen verfallen zu lassen, benötigen wir in Langenzenn mindestens 8 Kandidaten und für den Kreistag mindestens 20. Da für die Kandidaten keine Parteimitgliedschaft erforderlich ist, könnt Ihr auch Freunde oder Verwandte fragen. Die Kandidaten müssen auch nicht persönlich zur Aufstellungsversammlung kommen. Das schriftliche Einverständnis genügt; es kann auch eingeschränkt werden, z. B. nur ab Listenplatz 8 oder nur wenn es weniger als 20 Kandidaten gibt. Ein Formblatt könnt ihr hier finden.

Stimmberechtigt ist jeder EU-Bürger mit Wohnhaft in Langenzenn für die Stadtratslistenwahl und jeder EU-Bürger mit Wohnhaft Landkreis Fürth für die Kreistagslistenwahl, der zum Zeitpunkt der Versammlung bei der Stadtratswahl bzw. Kreistagswahl wählen dürfte.

Es handelt sich um eine offene Liste!
Kandidieren kann jeder, der das aktive Wahlrecht für die jeweilige Wahl erfüllt.

Zur Akkreditierung vor Ort ist ein gültiger Personalausweis (ersatzweise Reisepass und Meldebescheinigung) zwingend erforderlich.

Vorläufige Tagesordnung:

19:00 Uhr: Einlass und Akkreditierung
19:30 Uhr: Beginn der Aufstellungsversammlung
* Grußworte an die Versammlung
* Wahl Versammlungsleiter, Wahlhelfer
* Kreistagswahl Landkreis Fürth
* Bürgermeisterwahl Langenzenn
* Wahl der Liste zur Stadtratswahl Langenzenn
21:30 Uhr: Schlussworte und Beendigung der Versammlung

Für eventuelle Rückfragen wende dich bitte einfach an
vorstand@piraten-fuerth.de.

Der Vorstand des Kreisverband Fürth und Fürth Land

December 31 2013

Einladung zum Kreisparteitag 2014.1 am 9.1.2014

Der Vorstand des KV Fürth lädt alle herzlich zum Kreisparteitag ein. Dieser findet am Donnerstag, den 9. Januar ab 19:00 Uhr, in der Galerie der Kofferfabrik (Lange Straße 81, 90762 Fürth) statt.

Thema: Kommunalwahlprogramm

Bitte bringt für die Akkreditierung einen gültigen Personalausweis (ersatzweise Reisepass und Meldebescheinigung) sowie einen Nachweis, dass Ihr bezahlt habt (Kontoauszug) mit. Man kann seinen Mitgliedsbeitrag auch direkt vor Ort bezahlen. Kleiner Tip: Wenn Ihr eure Mitgliedsnummer bei den Piraten parat habt geht es noch etwas schneller.

Falls Ihr Fragen oder Anträge habt wendet euch bitte an vorstand@piraten-fuerth.de

Vorläufige Tagesordnung

  • Grußworte an die Versammlung
  • Wahl Protokollführer, Versammlungsleiter, Wahlleiter, Wahlhelfer
  • Verabschiedung Tagesordnung und Geschäftsordnung
  • Abstimmung über Zulassung von Gästen, Audio-, Foto-, Videoaufnahmen
  • Satzungsänderungsanträge
  • Vorstellung Komunalwahlprogramm
  • Abstimmung Komunalwahlprogramm
  • Beendigung des Kreisparteitags

mehr im Wiki

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December 20 2013

Fürther Piraten treten zur Kommunalwahl und OB-Wahl 2014 an

Piraten nehmen Kurs auf den fürther Stadtrat!

Nach der erfolgreichen Aufstellungsversammlung Ende November, ist durch die Annahme des Wahlvorschlags, am Mittwoch den 18.12., eine weitere Hürde genommen. Mit dem Oberbürgermeisterkandidaten Hilmar Vogel und den Spitzenkandidaten der Stadtratliste Mohamed Younis (66, Architekt/Stadtrat), Hilmar Vogel (40, Gymnasiallehrer) und Fabian Lindner (21, Student) gehen die Piraten ins Rennen.Für die Zulassung zur Kommunalwahl, müssen zweimal 385 Unterschriften für die Stadtratswahl (weißes Blatt) und Oberbürgermeisterwahl (gelbes Blatt) gesammelt werden.
Berechtigt zur Unterschrift ist jeder EU-Bürger mit Hauptwohnsitz in Fürth.

Eintragungsorte und Öffnungszeiten

Im Bürgerbüro im Rathaus Königsstr. 86, Zi. 004

Mo    8:00 bis 12:30 und 13:30 bis 17:00
Di    8:00 bis 12:30 und 13:30 bis 16:00
Mi    8:00 bis 12:30 und 13:30 bis 16:00
Do    8:00 bis 12:30 und 13:30 bis 16:00
Fr    7:30 bis 13:00

Im Bürgeramt Süd Schwabacherstr. 170, Zi 121

Mo    8:00 bis 18:00
Di    8:00 bis 12:00
Mi    7:30 bis 12:00
Do    7:30 bis 16:00
Fr    7:30 bis 12:00Mo    27.Jan  8:00 bis 20:00
Sa    1.Feb  10:30 bis 12:00
Geht unterschreiben, informiert eure Bekannten und Verwandten … oder nehmt sie gleich mit!

Vollständige Stadtratsliste:

1. Mohamed Younis (Architekt, Stadtrat)
2. Hilmar Vogel (Gymnasiallehrer)
3. Fabian Lindner (Student)
4. Jochen Schmidt (Elektrotechnik-Ingenieur)
5. Holger Hoffmann (Softwareentwickler)
6. Uwe Bruckmann (Kaufmann)
7. Alexander Wunschik (freier Softwerker)
8. Werner Trapp (Verkäufer)
9. Friederike Wunschik (Hausfrau)
10. Raphael Rosenberg (Fachinformatiker)
11. Claudia Bruckmann (Verwaltungsangestellte)
12. Florens Dölschner (Angestellter)
13. Markus Groß (Elektroingenieur)
14. Tobias Großer (IT-Symstemadministrator)
15. Carola Schmidt (Musiktheaterpädagogin)
16. Lorenz Wallner (Software-Entwickler)
17. Manfred Schäfer (Apotheker)-hv

 

November 19 2013

Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2014

Im März 2014 sind Kommunalwahlen, in Fürth werden Stadtrat und Oberbürgermeister neu gewählt. Auf der Aufstellungsversammlung wollen wir unsere Kandidaten für den Stadtrat wählen und darüber entscheiden, ob wir einen Oberbürgermeisterkandidaten bestimmen. Die Chancen für die Piraten, in Fürth Kommunalpolitik mitzugestalten sind recht gut. Wir brauchen jedoch eure Unterstützung.

Um keine Stimmen bei der Wahl zu verschenken, benötigen wir 17 Listenkandidaten. Wer Interesse an einer Kandidatur und seinen Wohnsitz in Fürth hat, kann sich zur Wahl stellen und sich ins Wiki eintragen, wenn er seinen Wohnsitz oder Lebensmittelpunkt in Fürth hat und bis zum Wahltag das aktive Wahlrecht besitzt. Man kann auch bestimmen, ob man vorne oder hinten auf der Liste steht.

Persönliche Anwesenheit auf der Versammlung oder Parteimitgliedschaft ist dazu nicht erforderlich, es muss jedoch eine Einverständniserklärung vorher unterschrieben werden und dem Kreisvorstand zugegangen sein.

Zur Akkreditierung vor Ort als Fürther Pirat ist ein gültiger Personalausweis (ersatzweise Reisepass und Meldebescheinigung) zwingend erforderlich.
Bitte beachtet, dass ihr nur dann stimmberechtigt seid, wenn ihr euren Mitgliedsbeitrag bezahlt habt oder dies vor Ort nachholt.

Wer sich noch weiter informieren möchte, kann sich direkt an den Kreisvorstand wenden – siehe Kontakt.

Zeit:  13:00 bis 18:00 Uhr am 23.11.13

Ort:  Galerie der Kofferfabrik in Fürth, Lange Str. 81

June 23 2013

Jede Stimme zählt!

Liebe Piraten, liebe Freunde,
vor ca. 6 Jahren und 9 Monaten, genau am 10.September 2006, wurde die Piratenpartei Deutschland in Berlin gegründet. Danach ist der Einzug in vier Landesparlamente in kürzester Zeit gelungen. Dieser Erfolg gibt uns mehr Vertrauen, macht uns selbstbewusst, dass wir auch die restlichen 12 Landesparlamente in absehbarer Zeit erobern können.
Das erzielte Ergebnis in Berlin 15 Mandate, in Nordrhein-Westfalen 20 Mandate, in Saarland 4 Mandate, und in Schleswig-Holstein 6 Mandate gibt uns Mut und Zuversicht das wir bundesweit in allen Parlamenten vertreten sein werden.
Diese Erfolge können verlockend sein, deswegen warne ich davor dass, wir uns zurücklehnen und abwarten dass die Umfrage für uns automatisch die 5% Marke knackt.
Der Bundesparteitag in Neumarkt hat mit der Verabschiedung des Wahlprogramms, die Grundsteine für den Einzug in den Bundestag, in Landesparlamente, Bezirkstage im September 2013 sowie für die Kommunalwahl am 16.März und Europawahl am 25.Mai 2014 gelegt.
Wenn wir unsere Politik bundesweit durchsetzen und unsere Partei etablieren wollen, müssen wir ab sofort nicht nur für die Zweitstimme werben sondern überwiegend für die Erststimme kämpfen.

Liebe Freunde,
Es ist weltweit bekannt dass, Piraten immer kämpfen müssen, um die gewünschten Ziele zu erreichen. Deswegen appelliere ich an alle, bereitet Euch für einen harten Kampf vor,  der jetzt ca. 10-Wochen lang dauern, und dann am 17.Dezember für die Kommunalwahl fortgesetzt wird.
Am 15.September 2013 finden zwei Wahlen statt (Landtag und Bezirkstag) eine Woche später am 22.September werden auch die Bundestagsabgeordneten gewählt.
Drei wichtige Wahlen, die für uns Piraten von Größer Bedeutung sein können.

Liebe Piraten,
Die Piratengeschichte hat uns gezeigt, dass Piraten nicht jede Schlacht gewonnen haben. Es ist auch erwähnt dass, der Pirat Realist ist, Optimist und niemals aufgibt. Im Falle, dass wir bei diesen Wahlgängen nicht erfolgreich abschneiden, gilt für uns Piraten auch das Sprichwort  „nach der Wahl ist vor der Wahl“.

Liebe Freunde,
Grundsätzlich, sind die %-Klausel nur für Bundestagwahl, Landtagswahl und evtl. für die Europaparlament-Wahl vorgeschrieben. Für Bezirkstag und Kommunalwahl reichen ca. 1,9% bis 2,0% für den Einzug in den Bezirkstag oder im Stadtrat aus.
Unabhängig vom Ausgang dieser Wahlgänge, wird die Vorbereitung für die Kommunalwahl die am 16.März 2014 und für das Europäische Parlament die am 25.Mai 2014 stattfinden ungemindert fortgesetzt.
Die Kommunalwahl in Fürth ist die nächste Herausforderung die wir Piraten meistern müssen. Für den Fall dass wir in den Bayerischen Landtag nicht einziehen können, werden wir um die Zulassung zur Kommunalwahl zu ermöglichen, 385 Unterstützungsunterschriften in 6-Wochen benötigen.
Unterschriften werden von wahlberechtigten Fürther Bürgerinnen und Bürger nach Vorlage ihre Personalien in verschiedenen Ämtern geleistet. (Ämter bzw. Öffnungszeiten werden durch das Wahlamt bekannt gegeben).
Stadtratskandidaten dürfen nicht als Unterstützer Unterschreiben.

Liebe Freunde,
wir werden bei der nächsten Kommunalwahl nicht die einzige politische Gruppierung sein, die den Einzug ins Rathaus versuchen will. Sicher ist: ein anderer politischer Gegner der im Jahr 2008 scheiterte wird 2014 den Versuch nochmal wagen. Deswegen müssen wir unsere Themen einfach präsentieren sodass jede Bürgerin und Bürger dies ablesen kann:
  • Indem wir Transparenz und Datenschutz als Oberstes Gebot durchsetzen wollen.
  • Indem wir uns für umfassende Soziale Gerechtigkeit einsetzen.
  • Indem wir die Rentner, die Deutschland aufgebaut haben unterstützen, sodass sie jetzt für ihre geleisteten Leistungen nicht bestraft und nicht in die Armut getrieben werden.
  • Indem wir den Harz 4 Empfängern zur Seite stehen, dass sie nicht diskriminiert und hoffnungslos allein stehen.
  • Indem wir der Satz „die Menschenwürde ist unantastbar“ praktizieren und verteidigen.
  • Indem wir für unsere Kinder und Jugend eine bessere Zukunft anstreben.
  • Indem wir für bessere Einrichtungen, Ausbildungsplätze und gute Bildung für alle kämpfen.
  • Indem wir dafür kämpfen dass, Kindheit und Jugend nicht betriebswirtschaftlich betrieben werden dürfen.
  • Indem wir uns für gesunden und bezahlbaren Wohnraum einsetzen.
  • Indem wir die Integrationsarbeit nach 60 Jahren voran bringen und realisieren wollen.

Liebe Piraten,
wir wollen eine Gesellschaft in der der Schwache nicht schutzlos, der Einzelne nicht allein, der Fremde nicht ausgestoßen und der Abhängige nicht wehrlos ist.

Liebe Freunde,
Jede Stimme zählt, sprechen sie Ihre Freunde, Bekannten, Nachbarn, Arbeitskollegen, Verwandten an, dass sie zur Wahl gehen. Dass sie die Piratenpartei wählen.
Zusammen schaffen wir das, zusammen werden wir überall in Deutschland vertreten sein.

Wir sind die zukünftige politische Partei in Deutschland!
Glück auf!
Stadtrat Mohamed Younis

June 12 2013

Einladung zur Mitgliederversammlung und zum Kreisparteitag am 22.06.13

Jedes Mitglied des Kreisverbandes Fürth & Fürth Land der Piratenpartei ist herzlich zur Mitgliederversammlung mit anschließendem Kreisparteitag am 22.06.13 ab 18:30 Uhr in die Kofferfabrik Fürth eingeladen. Auch Gäste sind gerne willkommen.

Bitte bringt für die Akkreditierung einen gültigen Personalausweis (ersatzweise Reisepass und Meldebescheinigung) sowie einen Nachweis, dass Ihr bezahlt habt (Kontoauszug) mit. Man kann seinen Mitgliedsbeitrag auch direkt vor Ort bezahlen. Kleiner Tip: Wenn Ihr eure Mitgliedsnummer bei den Piraten parat habt geht es noch etwas schneller.

Falls Ihr Fragen oder Anträge habt wendet euch bitte an vorstand@piraten-fuerth.de

Mitgliederversammlung

18:15 Uhr: Beginn Akkreditierung
18:30 Uhr: Begrüßung durch den Vorstand
18:30 Uhr: Anträge an den Vorstand, Gelegenheit zu Aussprache
18:40 Uhr: Nachträgliche Entlastung des Vorstandes 2012/2013
19:00 Uhr: Vorstellung der Wahlplakate
19:20 Uhr: Vorstellung der Wahlkampforganisation (Termine etc)
20:00 Uhr: Vorstellung der AG Kommunalpolitik mit Antrag auf Teilnahme an der Kommunalwahl 2014
ab 20:30 Uhr: Diskussion
 

April 17 2013

Neuer Kreisvorstand der Fürther Piraten nimmt Kurs auf

Fürth, Kofferfabrik, 13.04.2013 – Am Samstag fand der Kreisparteitag der Fürther Piraten aus Stadt und Landkreis statt, zu dem 14 wahlberechtigte Mitglieder und einige Gäste erschienen.

Bei den Wahlen zum neuen Fürther Kreisvorstand setzte sich der Amtsinhaber, Alexander Wunschik, im ersten Wahlgang durch. Zum stellvertretenden Vorsitzenden wurde Hilmar Vogel gewählt. Schatzmeister wurde Holger Hoffmann, zum Beisitzer wurden Jochen Schmidt und Werner Trapp bestimmt.

Ausgiebig diskutiert wurden die anstehenden Wahlen. Hierzu der neue und alte Vorsitzende, Alexander Wunschik: “In diesem Wahljahr liegt viel Arbeit vor uns. Wir sind uns sicher, dass sich das lohnt: Deutschland braucht eine politische Alternative, die für Bürgerrechte, staatliche Transparenz und direkte Bürgerbeteiligung steht. Wir fordern daher alle Bürger auf, diese einmalige Chance zu nutzen und sich aktiv in die Politik einzumischen, um sie nachhaltig zu verändern. Dass es so nicht weitergehen kann, sieht ja wohl jeder!”

Einen thematischen Schwerpunkt des Kreisparteitags bildete die Gentechnik, welche die Piraten bundesweit ablehnen. Mit großer Mehrheit wurde daher der Beitritt des Kreisverbands zum “Bündnis gentechnikfreie Region Fürth Stadt und Land” beschlossen.

April 06 2013

Einladung zur Mitgliederversammlung und zum Kreisparteitag am 13.04.13

Jedes Mitglied des Kreisverbandes Fürth & Fürth Land der Piratenpartei ist herzlich zur Mitgliederversammlung mit anschließendem Kreisparteitag am 13.04.13 in die Kofferfabrik Fürth eingeladen. Auch Gäste sind gerne willkommen.

Bitte bringt für die Akkreditierung einen gültigen Personalausweis (ersatzweise Reisepass und Meldebescheinigung) sowie einen Nachweis, dass Ihr bezahlt habt (Kontoauszug) mit. Man kann seinen Mitgliedsbeitrag auch direkt vor Ort bezahlen. Kleiner Tip: Wenn Ihr eure Mitgliedsnummer bei den Piraten parat habt geht es noch etwas schneller.

Falls Ihr Fragen habt wendet euch bitte an vorstand@piraten-fuerth.de

Mitgliederversammlung

14:30 Uhr: Beginn der Akkreditierung
15:00 Uhr: Beginn der Versammlung
  1. Begrüßung durch den Vorstand
  2. Kurzvorstellung der AG Kommunalpolitik
  3. Verweis auf Tätigkeitsbericht am KPT
  4. Vortrag “Der Einsatz von Gentechnik in der Nahrungsmittelherstellung” durch externen Fachreferenten (ca. 30 min.) und anschließende Fragerunde (ca. 10 min.)
  5. Antrag auf Beitritt des Kreisverbands zum Bündnis gentechnik freie Region Fürth
  6. Weitere Anträge an den Vorstand, Gelegenheit zur Aussprache

16 Uhr Ende der Versammlung

Kreisparteitag Fürth & Fürth Land

16:00 Uhr: Beginn der Akkreditierung
16:30 Uhr: Beginn des Kreisparteitages

  1. Grußworte an die Versammlung
  2. Wahl Protokollführer, Versammlungsleiter, Wahlleiter, Wahlhelfer
  3. Verabschiedung Tagesordnung und Geschäftsordnung
  4. Abstimmung über Zulassung von Gästen, Audio-, Foto-, Videoaufnahmen
  5. Satzungsänderungsanträge
    1. SÄA001: Ortsverbände streichen
    2. SÄA002: geschäftsführenden Vorsitzenden streichen
    3. SÄA003: Verpflichtende Mitgliederversammlung streichen
    4. SÄA004: Bis zu 4 Beisitzer
    5. SÄA005: Abschaffung der geschäftsführenden Vorsitzenden
    6. SÄA006: Basisversammlung streichen
    7. SÄA007: Basisversammlung streichen 2
    8. SÄA008: Basisversammlung streichen 3
  6. Tätigkeitsbericht des Vorstandes
  7. Entlastung des aktuellen Vorstands des KV Fürth
  8. Vorstellung der Vorstandskandidaten
  9. Beschluss über die Anzahl der Beisitzer
  10. Wahl des neuen Vorstands
  11. Sonstige Anträge
    1. Antrag auf Beitritt des Kreisverbands zum Bündnis gentechnik freie Region Fürth
  12. Schlussworte des/der neuen Vorstandsvorsitzenden
  13. Beendigung des Kreisparteitags

March 12 2013

Licht aus im Internet: PIRATEN und »Reporter ohne Grenzen« gegen Internetzensur

Am 12. März gehen auf zahlreichen Seiten und Blogs der PIRATEN die Lichter aus. Die Partei beteiligt sich damit an den weltweiten Protesten gegen die zunehmende Repression und Überwachung im Internet. Zu den Protesten aufgerufen haben die »Reporter ohne Grenzen« anlässlich des Welttages gegen Internetzensur. Wie in den vergangenen Jahren veröffentlicht die Nichtregierungsorganisation an diesem Tag ihren jährlichen Bericht über die »Feinde des Internets« weltweit. Parallel dazu werden die PIRATEN einen eigenen Bericht über die »Feinde des Internets« in Europa publizieren.

»Wir zeigen uns solidarisch mit allen durch Überwachung und Zensur eingeschränkten Journalisten und Aktivisten weltweit«, heißt es auf den Bannern, die am Aktionstag viele Piratenseiten verdunkeln. Katharina Nocun, Themenbeauftragte für Datenschutz der Piratenpartei Deutschland, erklärt, warum Internetzensur auch hierzulande ein wichtiges Thema ist: »Auch in Europa wurden und werden Journalisten, Aktivisten und Blogger in zahlreichen Fällen gezielt eingeschüchtert oder überwacht. Demokratie in der digitalen Welt funktioniert aber nicht ohne digitale Pressefreiheit. Es ist eine riesige Chance, dass wirklich jeder Inhalte publizieren und sich in politische Debatten einbringen kann. Diese sollten wir nicht leichtsinnig oder aus Angst verspielen.«

Der Bericht der Piratenpartei zählt zahlreiche Fälle von Internetüberwachung und Zensur in vielen EU-Staaten auf und macht auch auf zukünftige Gesetzesvorhaben aufmerksam.

Quellen:

[1] Übersicht der teilnehmenden Seiten: http://wiki.piratenpartei.de/Welttag-gegen-Internetzensur-2013
[2] Bericht der PIRATEN zu Zensur im Netz: http://www.piratenpartei.de/2013/03/10/Welttag-gegen-Internetzensur-die-feinde-des-internets/

Dieser Artikel ist ursprünglich auf piratenpartei.de erschienen. Danke!

Tags: Allgemein

February 15 2013

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February 11 2013

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Piraten in Nürnberg

January 20 2013

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January 16 2013

Volksbegehren gegen Studiengebühren

 

Das Wahljahr 2013 hat begonnen und auch wir als Piratenpartei müssen in diesem Jahr besonders beweisen, dass wir wirklich etwas verändern wollen!

Als guter Start ins Wahljahr findet vom 17.01.-30.01. das Volksbegehren gegen Studiengebühren in Bayern statt. Dieses Volksbegehren wird von einem breiten Bündnis getragen und auch der KV Fürth beteiligt sich hier aktiv mit Infoständen und anderen Aktionen. Um eine möglichst große Präsenz zu zeigen brauchen wir viel Unterstützung – auch Deine!

Besonders brauchen wir Leute in den einzelnen Stadtteilen die auch die Nachbarn und Freunde speziell in ihrer Umgebung informieren. Dafür haben wir etwa 10.000 Flyer und Postwurfkarten, die es zu verteilen gilt. Auch werden wir versuchen während des Eintragungszeitraumes möglichst jeden Tag einen Infostand vor dem Technischen Rathaus in Fürth zu machen. Hier brauchen wir weitere Helfer, da wir das sonst nicht schaffen werden.
Wenn Du möchtest, dass die Piraten dieses Jahr über 5% kommen, solltest Du Dich am Wahlkampf beteiligen. Das Volksbegehren ist eine einmalige Gelegenheit, Mitstreiter kennenzulernen und “Wahlkampf”zu üben.

Die nächsten Termine:

  • Am Donnerstag 17.01.13 um 11.45 Uhr findet im technischen Rathaus Hirschenstr. 2 eine gemeinsame Eintragung für das Volksbegehren statt. Dabei werden alle Bündnispartner sein, wie auch Prominez aus Fürth. Wer Zeit hat vorbeizuschauen und sich mit anstellen möchte kann gerne vorbeikommen und die Piraten unterstützen.
  • Am Donnerstag 17.01.13  um 19.00 Uhr findet in der Kofferfabrik ein Vortrag über das Volksbegehren statt. Im Anschluss werden noch offene Fragen beantwortet. Werbematerial für das Volksbegehren kann dann auch mitgenommen werden.
  • Am Samstag 19.01.2013 zwischen 10:30 und 16:00 Uhr wird es einen Infostand zum Volksbegehren am Dreiherrnbrunnen, (Schwabacher Straße 32, 90762 Fürth) geben.

Eine Übersicht wo man überall helfen kann findest Du hier:

Mit freundlichen Grüßen,
Dein Kreisvorstand Fürth Stadt und Land

January 14 2013

piratensender
Der scheinbar massen taugliche Elektro-Pop Titel "Summer Jam" von R.I.O. kostet wie folgt:
Youtube: 0.00 €
Amazon: 0.99 €
Torrent: 450,00 €

January 13 2013

Haushaltsrede Mohamed Younis 2013

Haushaltsrede Mohamed Younis (2013)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Kolleginnen und Kollegen,
meine Damen und Herren,

Tariferhöhung ist keine Belastung der Finanzlage der Stadt Fürth

(Rathauserklärung in d. Fürther Nachrichten)

Die Tariferhöhung von ca. 2,6 Millionen Euro für das städtische Personal stellt meiner Meinung nach, keine Belastung der Finanzlage der Stadt Fürth, sondern eine gerechte und berechtigte Belohnung für die guten Leistungen dar.

Deswegen sage ich ohne Scheu, liebe Kolleginnen und Kollegen der Stadt- verwaltung, ihr habt diese Tariferhöhung verdient.

Hauptsorge der Stadt Fürth und vieler anderer Kommunen ist, sehr stark gestiegene Ausgaben für Kinder, Jugend – und Jugendhilfe, Sanierungsmaßnahmen im Hoch- und Tiefbaubereich.

Sanierung des Hallenbades in Stadeln (Appell)

(ca. 30 Minuten Debatte über Formulierung des Textes im Stadtratssitzung)

Wenn die Rentabilität und die baulichen Überprüfungen des Bades eine Sanierung für erforderlich erachtet, dann sollte der Stadtrat diese Maßnahmen einstimmig beschließen. (Im schlimmsten Fall nehmen wir auch einen Kredit auf). Das sind wir unserer Bürgerinnen / er schuldig.

Antrag vom 01.07.2011 Erhöhung die Quote für auszubildende Migranten

Am 01.07.2011 habe ich beantragt, die Quote für auszubildende Deutsche mit Migrationshintergrund im Verwaltungsbereich von 12% auf ca.35% zu erhöhen. Dies wurde einstimmig beschlossen und durch die Verwaltung (Jugendamt und Personalamt) aktiviert bzw. begonnen.

Deswegen spreche ich den Dank allen Mitwirkenden aus. Um diese Ziel zu erreichen schlage ich noch folgendes vor:

Die Verwaltung möge jedes Jahr (nach Schulabschluss) ein Rundschreiben an alle Immigranten mit dem Titel, „die Stadtverwaltung sucht Auszubildenden“ zu verschicken, Info-Veranstaltungen in Schulen und Vereine zu Organisieren.

Ich appelliere auch an die Medien dieses Thema ernst zu nehmen, um die Versäumnisse der Vergangenheit zu vermeiden. Meiner Kenntnis nach gibt es noch viele Immigranten die nicht darüber informiert sind.

Antrag vom 19.04.2012 Installieren eines-Signalanlage am Stresemannplatz (Höhe der Agentur für Arbeit)

(diese wurde in der Bürgerversammlung in der Stadthalle gefordert)

Es gab dort immer wieder Fußgänger, die, um den Bus noch zu erwischen, schnell über die Straße liefen oder Autofahrer, die den Zebrastreifen missachteten. Um die Sicherheit der Fußgänger in diesen Bereich zu gewährleisten, beantrage ich hiermit die Installation einer dauerhafte Signalanlage.

Antrag vom 25.09.2012 (Errichten einer öffentlichen Toilette im Bereich Uferpromenade / Interkultureller Garten)

Die Uferpromenade (MillionenProjekt) ist sicher einer der sehenswertesten Orte in Fürth, auch das Anwesen des Interkulturellen Garten hat diese bezaubernde Umgebung ergänzt. Leider ist dieses Bild baulich unvollendet, weil sehr viele Besucherinnen / er das Nötigste (öffentliche Toilette) vermissen.

Um die positive Entwicklung in der Stadt Fürth aufrecht zu erhalten, müssen wir in die Zukunft weiter investieren. Deswegen beantrage ich die Aufnahme meines Antrags.

Antrag vom 04.12.2012 (200.000 € für Kultur und Heimatpflege)

Das Investitionsprogramm für 2013, ist für mich inakzeptabel, weil ausgerechnet für den Bereich Kultur- und Heimatpflege 0,0 Euro Investitionen beinhaltet. Hier warne ich vor einer negativen Entwicklung.

Wer für Kultur nichts übrig hat, hat sehr viele wichtige Werte im Leben verloren. Deswegen beantrage ich 200.000, € Im Haushalt 2013 vorzusehen.

Anfrage / Antrag vom 04.12.2012, Vorlage eines Gesamtkonzeptes der Siedlungspolitik der Stadt Fürth

Die Einwohnerzahl unserer Stadt wird mit ca. 120.000 geschätzt, Tendenz steigend, ich vermute im Jahr 2014 wenn alle neu bzw. sanierten Wohnungen und Häuser einbezogen sind, werden wir die 130.000 Einwohner überschreiten, und wenn wir dieses Tempo beibehalten, werden wir im Jahr 2020 ca. 150.000 Einwohner in Fürth haben.

Wir müssen uns ernsthaft mit dieser Thematik beschäftigen. Deswegen stelle ich folgende Frage: Wollen wir wirklich unendliche viele Einwohner aufnehmen?

Antrag: Ich beantrage, bis März 2013, Vorlage eines Gesamtkonzeptes für eine zukünftige Siedlungspolitik der Stadt Fürth das wir gemeinsam diskutieren müssen.

Wahl des Integrationsbeirates 2012

Vom 10 -14 Dezember 2012 findet im Rathaus Wahl des Integrationsbeirates statt. Ich appelliere an die ca. 17000 ausländischen Mitbürgern, und die ca. 17000 Deutschen mit Migrationshintergrund, die das erste Mal wählen dürfen, wenn sie sich in die Wähler-Liste eingetragen haben. Macht von eurem Wahlrecht Gebrauch, geht zur Wahl um eure Interessenvertretung zu wählen.

Kommunalwahl 2014

Ich wünsche mir immer noch, dass der nächste gewählte Stadtrat mehrere Deutsche mit Migrationshintergrund in seinen Reihen präsentieren kann.

Wie wir es wissen, wurde die Politische Integration von Immigranten über 50 Jahre bundesweit von alle Politischen Parteien vernachlässigt.

Beispiel (Stadt Fürth): Die Stadt Fürth hat ca. 120.000 Einwohner, davon sind ca. 40% Ausländer und Deutsche mit Migrationshintergrund, das bedeutet ca. 48.000 Einwohner. Rechnerisch gesehen ist für diese Gruppierungen, zurzeit ein einziger gewählter Vertreter im Stadtrat. Für die Restlichen 72.000 Einwohner sind 57 Vertreter in diesem Gremium vertreten. Wenn wir solche Tatsächlichen Relationen bundesweit betrachten, stellen wir fest, dass die politische Integration von Deutschen mit Migrationshintergrund nicht den Demokratischen Prinzipien unserer Republik entsprechen.

Ich möchte auch diese bitteren Realitäten in Deutschland nicht kommentieren. Ich darf nur eins sagen, dass dieser negative Trend, ein Armutszeugnis für alle demokratischen Parteien, weil sie sehr viel über Integration gesprochen, aber leider sehr wenig dafür getan haben.

Meine Damen und Herren, Was wir Stolz heute auf die Nationale ebene im „Fußballbereich“ präsentieren, sollen wir auch entschlossen im „Politikbereich“ fortsetzen und realisieren. Für ein gutes Miteinander in der Bundesrepublik Deutschland und auch in unserer Stadt Fürth, ist es entscheidend, dass jedem, der sich einbringen und integrieren will, die Hand gereicht wird.

Unterstützung

Ich begrüße und unterstütze die gute Zusammenarbeit mit allen Religionsvertretern unserer Stadt, die friedlich miteinander zusammenleben wollen. Nicht zu vergessen, den Integrationsbeirat, der eine sehr wichtige Rolle in Sachen Integration und Internationaler-Kultur inne hat.
Meine Unterstützung gilt immer noch der SPVgg Greuther-Fürth, und allen 70 Fürther Vereinen, die im Bereich Sport tätig sind.
Im Kulturellen Bereich unterstütze ich die Musikschule, Balletakademie, Kunst-Galerie und die Erweiterung des Jüdischen Museums Franken.

Danke schön

Nun möchte ich mich bei Oberbürgermeister Jung, Bürgermeister Braun, den berufsmäßigen Stadträten, sowie bei allen Kolleginnen und Kollegen des Stadtrats und der Verwaltung für die gute Zusammenarbeit bedanken.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien erholsame Feiertage und ein gutes, erfolgreiches, gesundes, friedvolles neues Jahr.

Diese Haushaltsrede wurde von dem Parteilosen Stadtrat Mohamed Younis verfasst. 
Die geäußerten Meinungen spiegeln nicht zwangsläufig die Meinung der Piratenpartei wieder, deren Mitglied Herr Younis ist.
Mohamed Younis, Kannenbergstr.50, 90768 Fürth
Tel.: 0911-9725838, Mobil: 017664086908, E-Mail: mohamed.y@freenet.de
Tags: Kommunalwahl

January 09 2013

Gründung einer Kommunalpolitischen Arbeitsgruppe

Am 08.01.13 hat sich die “AG Kommunalpolitik Fürth” gegründet.
Details findet man im Wiki

Ziele der AG Kommunalpolitik Fürth:

  • Alle Vorbereitungen zu treffen um an der Kommunalwahl 2014 teilzunehmen.
  • Zusammen mit den Piraten und Bürgern ein Wahlprogramm zu erstellen.
  • Kandidaten für den Stadtrat auf deren Aufgabe vorzubereiten.
  • Aktuelle Kommunale Politik in Fürth zu kommunizieren und zu bewerten.
  • Mit anderen Kommunalpoltischen Gruppen zusammenzuarbeiten.

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Tags: Kommunalwahl

December 27 2012

Netz-Aktivisten installieren flächendeckendes Internet für Asylbewerber in Zirndorf

Unterstützt von der Piratenpartei Fürth hat eine losen Gruppe, die  sich “Freifunk-Franken” nennt, die zentrale Aufnahmeeinrichtung Fürth  mit besserem Internet versorgt um damit zur Verbesserung der  Lebensbedingungen dort beizutragen.

Ende des Jahres war die zentrale Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in  Zirndorf übervoll [1],[2]. Alexander Wunschik Pirat und Freifunker aus  Fürth hat sich ein Bild von der Lage gemacht: “Es sind erstaunlich viele  oft junge Leute, die alleine und von der Familie getrennt hier unter  miserablen Bedingungen, in einer Art ‘offenem Vollzug’ leben müssen. Das  Internet – für uns so selbstverständlich – ist dort meist der einzige  Weg um Nachrichten aus der Heimat zu bekommen oder mit der Familie  Kontakt aufzunehmen.”

Es wird zwar Internet und einen kleiner Computerraum zu Verfügung  gestellt, der reicht aber nicht mal ansatzweise für diese Menge an  Menschen. Viele versuchen daher mit mitgebrachten oder extra für diesem  Zweck gekauften Smartphone und Laptops eine Verbindung über das  existierenden WLAN aufzubauen. Dafür ist diese Technik aber nicht  ausgelegt und der Zugriff funktionierte nur im Freien und nur in einem  Umkreis von wenigen Metern um den Computerraum herum. Dies führte dazu,  dass einige Bewohner vor dem offenen Fenster sitzend versuchten noch ein  wenig von dem Signal zu erhaschen. Kein Vergnügen bei Minusgraden oder  Regen.

Nachrichtensendungen aus der Heimat und Videochat mit der Familie sind  wohl die wichtigsten Anwendungen die hier über die Leitung gehen.  Außerdem braucht man als Mensch in so einer schwierigen Lebenssituation  einfach Dinge um sich zu während der oft wochenlangen Wartezeit sinnvoll  zu beschäftigen, oder sich von den teilweise schrecklichen Erfahrungen  einer Flucht aus einem Kriegsgebiet einfach mal abzulenken. Fernseher  sind verboten und Bücher gibt es nur vereinzelt und fast nur auf  Deutsch. Deutschlernen ist aber eigentlich nicht erlaubt. In der  Bayerische Asyldurchführungsverordnung zeigen die so genannten  christlichen Parteien ihr wahres Gesicht: Die Unterbringung “soll die  Bereitschaft zur Rückkehr in das Heimatland fördern”.

Um die Bedingungen zu verbessern wurde nach dem Motto der Freifunker  “Freies Netz für freie Bürger” also geplant, programmiert und  gebastelt. Mitte November, kurz vor dem ersten Kälteeinbruch war es dann  wie geplant soweit: In allen Wohnhäusern wurden sogenannte Mesh-Router  auf dem Dachboden installiert, die das Internet per WLAN auf dem ganzen  Gelände verteilen. Nun ist es dank freier Software, einer Sachspende der  Firma “TourOne Systems GmbH” [3] sowie etlichen Arbeitsstunden ehrenamtlicher “Hacker” möglich freies Internet ganz ohne  Passwortschutz auch in den Schlafräumen und den Familienunterkünften zu  benutzen.

“Leider ist es in Deutschland fast unmöglich ein offenes Netz zu  betreiben. Das Problem hier ist die äußerst fragwürdige Auslegung der  Störerhaftung [5].” erklärt Wunschik. “Deshalb haben wir auch in Cafés,  Hotels usw. immer diese nervenden Zugangsbeschränkungen und keiner traut  sich sein Internet mit seinem Nachbarn zu teilen, während in anderen  Ländern die flächendeckende offene, kostenlose Internetversorgung immer  weiter ausgebaut wird [6], [7]. Es wird Zeit, dass dieses Geschenk an die  Anwalts-Lobby endlich abgeschafft wird und wir die freie Kommunikation  endlich als das sehen was sie ist: Eine Infrastrukturmaßnahme die so  wichtig ist wie Straßen- oder Stromnetze. Skandinavien, Spanien und  Portugal haben das auch schon längst verstanden.”

Die Freifunk Bewegung ist bereits in vielen Städten aktiv [8] und will  nun auch in Franken den Ausbau freier Internet-Infrastruktur  vorantreiben. Jeder, der sich beteiligen möchte kann sich gerne melden  und z.B. einfach selbst ganz risikofrei einen Freifunk-Knoten betreiben.  Kontaktdaten findet man natürlich im Internet:  http://www.freifunk-franken.de

PIRATEN sammeln Unterstützerunterschriften

Auch nach Weihnachten sammeln die Piraten Unterstützerunterschriften, um für die Land- und Bezirkstagswahl nächstes Jahr zugelassen zu werden.

Nach dem bayerischen Wahlgesetz sind für Parteien, die bisher noch nicht im Land- und Bezirkstag vertreten sind in Mittelfranken ca. 1300 Unterschriften von wahlberechtigten Bürgern notwendig.

Mit einer Unterschrift wählt man nicht die Piratenpartei sondern ermöglicht lediglich die Teilnahme der PIRATEN bei den Wahlen 2013 und erhöht damit die demokratische Vielfalt auf dem Wahlzettel.

Eine Unterschrift ist ebenfalls immer Freitags von 16 bis 19 Uhr in der Geschäftsstelle der Piratenpartei Nürnberg, Zirkelschmiedsgasse 5, Nürnberg möglich.

Weite Infos gibt es hier

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